Die Lehren aus dem Trump-Desaster

Schon vor dem Amtsantritt des 78-jährigen Republikaners konnte man ahnen, was passieren würde, wenn er seine Wahlkampfsprüche wirklich in die Tat umsetzt. Dass Donald Trump das nicht machen würde und in Wahrheit nur poltert, aber ganz genau weiß, was der Wirtschaft und letztlich seiner Präsidentschaft guttun würde, war ein fataler Trugschluss. Es ist nicht Aufgabe des Staates, massiv in die Wirtschaft einzugreifen. Er soll für vernünftige Rahmenbedingungen sorgen, und die sollten möglichst stabil sein. Die Quittung für Donald Trumps erratisches Vorgehen kam schneller als erwartet. Ein Börsencrash in diesem Ausmaß ist Gift für die Weltwirtschaft und eine noch viel größere Katastrophe für die USA, wo die Menschen ihre Altersvorsorge aus den Erträgen ihrer Aktien und Fonds generieren.

Die Finanzmärkte strafen eine solche Politik schneller ab als die Wähler, die nur alle vier Jahre etwas bewegen können. Selbst dort, wo es keine freien Wahlen gibt oder wo diktatorische agierende Präsidenten so regieren, als wäre die Demokratie nur ein Feigenblatt: Die Gesetze des Marktes lassen sich nicht per Dekret aushebeln. Diese Erfahrung haben in letzter Zeit schon einige Herren gemacht.

Erdogan und Putin haben ihre Lektion schon gelernt

Der türkische Präsident Erdogan weigerte sich jahrelang, die hohe Inflation in seinem Lande (zeitweise 60-80 Prozent!) wirksam zu bekämpfen. Er hat trotz der Warnungen von Ökonomen lange der Notenbank, deren Unabhängigkeit in seinem Land nur auf dem Papier besteht, verboten die Zinsen zu erhöhen. Die Folgen waren neben einem weiteren Anstieg der Inflation auch ein enormer Verfall der Währung. Wer den Weg nicht mitgehen wollte, wurde entlassen. Erst Mitte des letzten Jahres dämmerte es Erdogan, dass er das Land so wohl in den Ruin treiben würde. Er setzte eine frühere Wall-Street-Bankerin als Notenbank-Chefin ein und ernannte einen liberalen Ökonomen zum Finanzminister. Inzwischen sind die Leitzinsen auf 42% gestiegen. Die Inflation fiel aktuell auf 38%, die steigenden Preise sind aber noch immer ein Riesenproblem für die Bevölkerung.

Selbst Wladimir Putin, dessen Kriegswirtschaft ebenfalls die Inflation in zweistellige Höhen trieb, traute sich dann doch nicht, der russischen Zentralbank dreinzureden. Inzwischen sind die Leitzinsen auf 21% angestiegen, ein Riesenproblem für Bevölkerung und Betriebe. Zwar gibt Putin öffentlich der Zentralbank die Schuld an der Teuerung, doch er greift nicht in deren Politik ein. Denn er weiß, dass er die Lage nur verschlimmern würde.

Donald Trump hingegen kennt keinen Genierer und fordert Notenbank-Chef Powell regelmäßig öffentlich dazu auf, endlich die Zinsen zu senken. Doch die Fed ist tatsächlich unabhängig und ignoriert die Zurufe von außen. Im Gegenteil: Der sich abzeichnende Zollkrieg wird die Inflation in die Höhe treiben und wieder zu höheren Zinsen führen. Am liebsten würde Trump wohl den Notenbank-Chef feuern und durch eine Marionette seiner Wahl ersetzen. Das wäre wohl ein beispielloser Akt, der die USA endgültig zur Bananenrepublik machen würde.

Politiker tun gut daran, nicht in den Markt einzugreifen

Ungarn Präsident Orban glaubte auch, er könne in den Markt hineinregieren. Er hat 2022 die Preise für gewissen Grundnahrungsmittel per Gesetz eingefroren, um die Teuerung zu bekämpfen. Ähnliches haben manche Politiker auch schon in Österreich gefordert. Bis Juli 2023 galt in Ungarn eine Obergrenze für Zucker, Weizenmehl, Sonnenblumenöl, Fleisch und Milch, auch Eier und Erdäpfel waren betroffen. Händler mussten sich zudem dazu verpflichten, fix vorgegebene Mengen in ihren Märkten zu lagern. In Ungarn ging der Schuss nach hinten los: Um ihre Verluste auszugleichen, erhöhten die Supermärkte eben andere Preise. Die Nahrungsmittel-Inflation sank nicht, sondern stieg bis auf über 40% an. Schließlich machte der Europäische Gerichtshof dem Spuk ein Ende und untersagte die künstlichen Preisdeckel, weil sie gegen EU-Recht verstoßen.

Das alles hat Trump wahrscheinlich gar nicht gewusst oder er versteht es einfach nicht. Dabei wäre es ganz einfach. Freier Handel, ausreichend Wettbewerb und stabile Rahmenbedingen für die Wirtschaft sorgen für Wachstum und steigenden Wohlstand. Wer aber versucht, mit seinen eigenen Regeln die Gesetze des Marktes außer Kraft zu setzen, der wird unweigerlich bestraft. Man darf gespannt sein, wie lange es dauert, bis diese Einsicht das Weiße Haus in Washington erreicht und wie die Reaktion dann sein wird. Der Feldversuch in den USA zeigt jedenfalls deutlich, was passieren kann, wenn großmäulige Populisten tatsächlich an die Macht kommen.